Europa Stammtisch

Worum geht es?

Die Europäische Union steht für Demokratie, für Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit, Minderheitenschutz und politische Stabilität. Mit fast 450 Millionen Menschen ist sie zu einem der stärksten Wirtschaftsräume angewachsen. Seit dem Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine spüren die EU-Mitgliedsländer eine große Solidarität und Verpflichtung, dass die Ukraine dem europäischen Bündnis beitreten kann.

Seit Juni 2022 ist die Ukraine Beitrittskandidat und hat trotz Krieg im eigenen Land beträchtliche Anstrengungen unternommen, um dieses Ziel zu realisieren. Diese Anstrengungen erkenne die EU an, die die Ukraine in den vergangenen Monaten unternommen habe, „um die ihrem Status als Beitrittskandidat zu Grunde liegenden Ziele zu erreichen“, erklärten EU-Ratspräsident Charles Michel und EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen nach dem EU-Ukraine-Gipfel in Kiew. „Die Ukraine ist die EU, die EU ist die Ukraine“, betonte Charles Michel nach dem Gipfel, der am 3. Februar 2023 stattfand. Beide haben der Ukraine volle Unterstützung bei deren Wunsch nach baldiger Mitgliedschaft zugesagt, aber beim Gipfel in Kiew keinerlei konkrete zeitliche Perspektive gegeben. Dies geht aus der gemeinsamen Abschlusserklärung von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, Ratspräsident Charles Michel und dem ukrainischen Staatschef Wolodymyr Selenskyj hervor.

Aber das Gesamtpaket dieses Besuchs muss in der Ukraine so wirken, dass ein Beitritt – oder mindestens die schnelle Aufnahme von Beitrittsverhandlungen – realistisch ist. Dagegen hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron im letzten Frühsommer formuliert, dass es bis zu einer Vollmitgliedschaft der Ukraine noch Jahrzehnte dauern werde. Bundeskanzler Olaf Scholz hat im letzten Herbst davon gesprochen, dass vor einer großen Erweiterung die EU zunächst sich selbst reformieren müsse. Es spielen also viele Aspekte in dieses Thema hinein. Darüber wollen wir diskutieren.